DIE LINKE hat Hilfs- und Förderprogramme früher als die Regierung gefordert und von Beginn an für eine großzügigere, gezieltere und schnellere Mittelvergabe plädiert und vor allem nicht „auf Sicht zu fahren“. In der Pandemie sind längerfristige Ansätze zwingend, das ständige nachjustieren und klein-klein Denken und Handeln schädigt nur zusätzlich. Wir wollen eine mittel- und langfristige Strategie zum Umgang mit der Pandemie (gezielte Direkthilfen und Zuschüsse wo nötig) kombinieren mit einer überfälligen öffentlichen Investitionsoffensive für den sozial-ökologischen Umbau (120 Mrd. Euro p.a.). In dieser Hinsicht befürworten wir einen „Defizitausgleich“ wo nötig bei kommunalen wie auch privaten Bäderbetrieben, solange die Infektionsschutzmaßnahmen vom Gesetzgeber angewandt und angepasst werden. Die Übernahme der dadurch verursachten Kosten durch Kommunen und private Betreiber allein ist für uns weder sozial noch ökonomisch fair und lehnen wir ab.

Zum Glück sind mittlerweile viele Menschen in Deutschland geimpft. Außerdem haben wir im Unterschied zu letztem Jahr auch die Möglichkeit zu testen. Das macht Vieles möglich, was letztes Jahr noch nicht möglich war. Je nach der Entwicklung der Inzidenzen kann dies bis hin zur Aufhebung der Begrenzung der Besucherzahlen gehen, was wir natürlich sehr begrüßen würden. Letztlich entscheiden dies die Länder und die Gesundheitsämter, was je nach Situation vor Ort konkret geht und was nicht. Neben den Inzidenzen sind hier auch die Bedingungen in der konkreten Einrichtung zu berücksichtigen. Es können in den Bundesländern zudem auch 2G-Optionsmodelle zum Einsatz kommen, um eine breite und trotzdem sichere Öffnung zu ermöglichen.

Ja, genau darauf zielte der Antrag „Dritter Goldener Plan Sport – 10 mal eine Milliarde für Sportstätten in Deutschland“, den die Bundestagsfraktion DIE LINKE im Juni 2020 in den Bundestag eingebracht hat (Drucksache 19/20035). Leider wurde der Antrag zum Abschluss der parlamentarischen Beratung im April 2021 von den Koalitionsfraktionen abgelehnt. Darüber hinaus hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen mehrfach kritisiert, dass kommunale Unternehmen bei den unmittelbaren Finanzhilfen des Bundes, bis auf die November- und Dezemberhilfe, nicht antragsberechtigt sind. Stattdessen werden erheblich teurere Reparatur- und Instandhaltungsmaßnahmen in Kauf genommen. Wie der Schwimmunterricht, welcher laut der ehemaligen Familienministerin Giffey Bestandteil des Sportunterrichts und dieser wiederum Teil der Schulpflicht ist, unter diesen immer schwieriger werdenden Bedingungen zukünftig flächendeckend, also auch außerhalb von Großstädten, weiter betrieben werden soll, erscheint rätselhaft.