Die Kunststoffindustrie ist wichtig und wird es hoffentlich bleiben. Für DIE LINKE haben gut bezahlte, sozial abgesicherte Industriearbeitsplätze einen hohen Stellenwert und wir wollen industrielle Wertschöpfung halten und ausbauen. Allerdings nicht um jeden Preis und deshalb muss sich die Produktion, der Einsatzes von Kunststoff, dessen Entsorgung und Wiederverwendung grundlegend ändern. Statt Worte müssen Taten sprechen. Wenn etwa rund 90% der Kunststoffverpackungen aus Neumaterialen bestehen und über 50% der Verpackungsabfälle nach einmaliger Nutzung verbrannt werden, ist das System grundfalsch aufgestellt. Wir stehen für eine sozial-ökologische Industriepolitik die fördert, zugleich fordert und über das Ordnungsrecht klare Ver- und Gebote durchsetzt. Ein weiter so wie bisher wird es nicht geben, dafür sind die Ressourcen zu wertvoll und der „Müll“ zu belastend. Um die Probleme wirklich anzugehen brauchen wir eine effiziente Kunststoffindustrie, die sonst keine Zukunft haben wird.

Die Abkehr von bestimmten Produkten, Entwicklung alternativer Produkte mit weit geringerem Ressourcen- und Energieaufwand und hoher Recyclingquote und Integration zu einer wirklichen Kreislaufwirtschaft sind die größten Anforderungen nicht nur für die Kunststoffindustrie allein. DIE LINKE will diese Herausforderungen etwa mit der Konzentration auf und Erhöhung der öffentlichen Mittel für nachhaltige Unternehmen, Produkt- und Prozessinnovationen begleiten und die Forschung & Entwicklung unterstützen. Es geht uns besonders um Cluster-Forschung und Forschungsverbünde, damit wir schnell hohe Synergieeffekte nutzen können. Denn die Zeit drängt, die letzten Jahrzehnte sind politisch wie auch von vielen Unternehmen „verschlafen“ worden und die Verpflichtungen zum Klima- und Ressourcenschutz erfordern angesichts der sichtbaren Probleme ein ambitioniertes, praktisches Handeln. Die Transformation ist zwingend, alles andere ist naive Augenwischerei.

DIE LINKE steht für eine sozial-ökologische Industriepolitik. Zugleich brauchen wir eine schnelle Energiewende, effiziente Netze und effektiven Einsatz von Energie. Wir stehen für einen Wandel, der nicht allein von den BürgerInnen über Umlagen und Abgaben und einen steigenden Strompreis getragen werden kann. Wir wollen öffentliche Mittel einsetzen und deshalb eine andere Steuer- und Abgabenpolitik, um die Verteilung von Nutzen und Kosten fair zu organisieren. Jede moderne Industriepolitik muss außenwirtschaftlich flankiert werden, damit nachhaltiger produzierende und investierende Unternehmen nicht von „dreckigen“ Unternehmen jenseits der EU-Grenzen unter Druck gesetzt werden können. DIE LINKE stand schon immer für eine alternative Handels- und Investitionspolitik im globalen Rahmen. Schließlich wollen wir die Qualifizierung (Bildung, Aus- und Weiterbildung) stärken, damit die Industrie auch künftig hoch motivierte und gut qualifizierte MitarbeiterInnen findet.

Jeder Standort kann attraktiver werden. Allerdings stellt sich immer die Frage, mit welchen Mitteln dies verfolgt wird und zu welchem Zweck. Wie beschrieben hat DIE LINKE entsprechende konkrete Antworten und macht Angebote für die Transformation. Wir machen aber nicht mit bei dem unsinnigen Wettlauf um die höchste Fördermittelvergabe und von Subventionen bei gleichzeitiger Entlastung von Steuern, Abgaben und der laschen Anwendung bestehender Gesetze und Verordnungen, nur um die üblichen Forderungen einer Branche und deren Verbände zu bedienen. Realistische Forderungen und Möglichkeiten zur Verbesserung des „Wirtschaftsstandortes“ haben wir uns nie verweigert, aber „Wirtschaft“ ist auch mehr als die Summe der Unternehmen und geht weit über die sehr engen betriebswirtschaftlichen Interessen hinaus.

Sie kann eine große Rolle spielen nicht nur bei uns, sondern auch global. Dazu muss es uns gelingen, innovative technologische Möglichkeiten umzusetzen, mit denen der Energie- und Ressourceneinsatz absolut drastisch sinkt. Neue Kunststoffe mit hoher Recyclingfähigkeit und Lösungen für die bestehende „Überflutung“ nicht nur der Weltmeere mit Kunststoff/Plastik der letzten Jahrzehnte sind dringend nötig. Hieran zu arbeiten, international einsetzbare Verfahren zu entwickeln und marktreife Produkte herzustellen ist eine lebensnotwendige Aufgabe, welche DIE LINKE befördern und begleiten wird. Wir glauben an die technologische Innovationsfähigkeit deutscher Unternehmen und ihrer Beschäftigten und wollen dies kombinieren mit einer veränderten Produktionsweise und einem anderen Konsumverhalten. Denn allein durch technische Mittel werden wir die ökologischen und sozialen Probleme nicht lösen können und plädieren für gesellschaftlich umfassendere Ansätze.