Selbstverständlich leistet Sport einen erheblichen Beitrag zur Gesundheit derer, die ihn betreiben. Und dazu zählen auch Fitness- und Gesundheitsanlagen. Das verbessert die Gesundheit in der Gesellschaft.

Fitness- und Gesundheitsanlagen schätzen wir dafür, dass sie Menschen dazu bringen, sich sportlich zu betätigen. Außerdem bieten sie den Beschäftigten Arbeitsplätze. Wir haben auf die Bundesregierung in verschiedenen Bereichen, insbesondere in der Arbeitswelt Druck ausgeübt, damit durch bessere Vorkehrungen (Tests auf der Arbeit, Homeoffice) die Infektionszahlen niedrig bleiben, Bürgertests kostenlos angeboten werden können und so möglichst schnell möglichst viel, auch Fitness- und Gesundheitsanlagen geöffnet sein können.

Sport soll gesund sein und nicht krank machen. Daher ist bei einer bestimmten Gefährdungslage durch die Pandemie wie in anderen Bereichen eine Kontaktreduktion, die auch bis hin zu Schließungen gehen kann, geboten. Das muss allerdings situativ entschieden werden und selbstverständlich auch die negativen Auswirkungen auf die Sporttreibenden und die Betriebe berücksichtigen.

Das kann niemand seriös versprechen, da niemand die weitere Entwicklung der Pandemie kennt. Nach derzeitigem Stand haben wir mit Tests und insbesondere Impfungen wirkungsvolle Instrumente, die es vor einem Jahr noch nicht gab. Das spricht dafür, dass es keiner weiteren Schließungen mehr bedarf. Andererseits wissen wir nicht, mit welchen weiteren Varianten des Virus wir konfrontiert sein werden und wie hoch der Impfschutz der Bevölkerung sein wird. Davon hängt die weitere Entwicklung der Fallzahlen, der Erkrankungen und der Hospitalisierungen ab. Falls es nochmal so schlimm kommt, dass eine Überlastung der Intensivstationen droht, spätestens dann werden natürlich wieder Kontaktreduzierungsmaßnahmen erforderlich. Auf welche Bereiche diese sich erstrecken, muss dann entschieden werden.

DIE LINKE hat stets für großzügige Hilfen/Kredite und einfache Verfahren plädiert, um vor allem die KMU und deren Beschäftigte sowie Soloselbstständige/Freiberufler zu stützen. Wir haben u.a. eine Einkommenskomponente (1.200 Euro pro Monat) gefordert. Die alleinige Kompensation der Kosten und Durchleitung der Hilfsgelder an Vermieter von u.a. Gewerbeflächen, Leasingfirmen und Veranstaltern war falsch. Die Pandemie trifft alle, so dass eine öffentliche Risikoübernahme für einzelne Gruppen auch nicht gerechtfertigt ist. Wir haben auch gefordert, die Programme von Praxisvertretern auf ihre Tauglichkeit zu prüfen. Leider haben Union und SPD darauf verzichtet und deshalb gab es ständig Regelungslücken und handwerkliche Fehler. Auszahlungen hätten schneller erfolgen können, wenn etwa die Finanzämter zur Prüfung von Unternehmensidentitäten, Steuernummern und Umsatzsteuernummern einbezogen und so eine effektive Kontrolle im Nachgang möglich geworden wäre.

Beides wird gesichert, wenn Umsätze und Gewinne steigen und dafür sind eine kaufkräftige Nachfrage und Investitionen entscheidend. DIE LINKE hat früher als andere die Verlängerung der Hilfs- und Förderprogramme bis 2022 und eine mittel- und langfristige Strategie zum Umgang mit der Pandemie gefordert. Wir wollen u.a. gezielte Direkthilfen und Zuschüsse wo nötig kombinieren mit einer öffentlichen Investitionsoffensive für den sozial-ökologischen Umbau (120 Mrd. Euro p.a.), damit unsere Produktions- und Dienstleistungssektoren, Infrastruktur und öffentlichen Institutionen „fit“ und krisensicherer werden. Außerdem wollen wir einen gesetzlichen Anspruch auf Absenkung fixer Kapitalkosten (Gewerbemieten, Leasingraten) um 30 Prozent für alle Unternehmer*innen, die pandemiebedingt von Umsatzverlusten von mindestens 30% im Verhältnis zum Vergleichszeitraum 2019 betroffen sind. Für Unternehmen, die angeordneten Lockdowns unterliegen, sollte sich dieser Absenkungsanspruch auf 50 Prozent erhöhen können.

„Entlastungen“ im Gießkannenprinzip helfen niemandem. Eine marode Infrastruktur, ineffiziente Verwaltungen, ein lächerlicher Digitalisierungsgrad, sinkende Bildung und Qualifikation sind u.a. Ergebnis dieser ständigen Forderung. DIE LINKE will alternativ eine Reform bei Steuern und Abgaben mit klarem Ziel: Die Mehrheit wird entlastet, die oberen 10 Prozent stärker belastet. Das sichert Einkommen und Kaufkraft auch für KMU und Selbstständige. Wir lehnen allen unsinnigen bürokratischen Aufwand ab (für BürgerInnen wie Unternehmen) und wollen bestehender Gesetze und Verordnungen aktiv durchsetzen, Verfahren automatisieren und „kundenfreundlich“ machen. Belastungen lassen sich erst dann stark reduzieren, wenn wir auf allen Ebenen eine funktionsfähige digitale Verwaltung haben. Hierzu wollen wir 10 Mrd. Euro pro Jahr zusätzlich investieren, um die Behörden von Bund, Land und Kommunen technologisch und personell endlich „fit“ zu machen.

Bei uns finden Selbstständige immer Gehör. DIE LINKE fordert seit jeher eine alternative Wirtschafts-, Förder- und Innovationspolitik und macht Vorschläge, um etwa die regionale Wirtschaft zu stärken und die Marktmacht von Konzernen und Großunternehmen zu lasten von BürgerInnen und KMU zu „brechen“. Wir stehen für eine Besteuerung der „Plattform-Riesen“ und fairen Wettbewerb. Die grundsätzlichen Fehler in zahlreichen Politikfeldern lassen sich nie vermeiden oder gar abstellen, weil ein „dezidierter“ Ansprechpartner mehr in einem Ministerium einen hoch bezahlten Posten bekleidet. Entscheidend bleibt der politische Inhalt und nicht viele „schöne Worte“: Sichere und hohe Einkommen durch Nachfrage; soziale Absicherung im Alter und bei Krankheit über starke Sozialsysteme bei sinkenden Beiträgen; öffentliche Aufträge, Finanzhilfen, Beratung und Fördermittel mit Fokus auf KMU und den sozial-ökologischen Wandel gibt es mit der LINKEN – für alle BürgerInnen egal welcher Erwerbsform.