Wahlprüfstein Europawahl 2024

Deutsch-Taiwanische Gesellschaft

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Für die EU sind die sogenannten Freundschaftsgruppen eine gute Möglichkeit, engeren Austausch mit der lebendigen Demokratie Taiwans zu pflegen. Unterstützen Sie im neuen EU-Parlament die Einrichtung einer EU-Taiwan Freundschaftsgruppe?
Gegen einen Austausch zwischen Abgeordneten des Europaparlaments und Abgeordneten anderer Parlamente ist nichts einzuwenden, so lange er offen und transparent erfolgt. Er dient der Völkerverständigung und kann ein Ort für direkten Informationsaustausch sein. Unseres Wissens nach existiert eine Freundschaftsgruppe von EU-Parlamentariern für Taiwan bereits. Die Freundschaftsgruppen im EU-Parlament sind aber keine Institutionen im Rahmen der parlamentarischen Arbeit mit der sonstigen parlamentarischen Kontrolle. Im Zusammenhang mit den jüngsten Korruptionsskandalen im EU-Parlament, dem sogenannten Qatar-Gate, sind diese inoffiziellen Freundschaftsgruppen stark in die Kritik geraten, da Drittstaaten über sie versucht haben, Einfluss auf das Stimmverhalten von Abgeordneten zu nehmen.